Optimale Bildung

Dort wo schulpolitische Kontinuität herrscht ist man bei den PISA-Ländervergleichen erfolgreich. Es ist deshalb kein Zufall, dass die Ländern im PISA-Test regelmäßig Bestnoten erhalten, in denen nicht ständig etwas Neues ausprobiert wird. Ein dichtes, gut erreichbares Schulnetz - möglichst mit Ganztagsbetreuung, in dem jeder Schüler entsprechend seiner Fähigkeiten und Begabungen gefördert wird und über optimale Bildungschancen verfügt ist aus meiner Sicht der richtige Weg. In Sachsen-Anhalt sind wir bereits das Land der kleinen Schulen und das ist gut so! Die Sicherung der vorhandenen Schulstandorte, halte ich besonders im ländlichen Raum für den besseren Ansatz. Durch die Zusammenlegung von Grund- und Sekundarschulen würde man das Schulnetz zwangsläufig weiter ausdünnen. Wenn man über Gesamtschulen diskutiert, muss man diesen Aspekt kennen.

Wirtschaft stärken

Sachsen-Anhalt hat eine sehr kleinteilige Wirtschaftsstruktur und ist das Land mittelständischer Unternehmen. Der Mittelstand in Sachsen-Anhalt beschäftigt den größten Teil aller Arbeitnehmer und bildet 85% aller Lehrlinge aus. Mittelstandspolitik muss deshalb dafür sorgen, dass die Interessen der mittelständischen Unternehmen gegenüber der Marktmacht der Konzerne geschützt werden.
Gute Mittelstandspolitik muss sich z. B. durch mittelstandsgerechte Losgrößen für öffentliche Aufträge, Schutz vor der Diskriminierung durch öffentliche und private Angebots- und Nachfragemacht und die gezielte Förderung der Selbstständigkeit durch Existenzgründungskredite zeigen.
Eine gute Mittelstandspolitik nützt allen Bürgern, weil nur durch einen starken Mittelstand Wettbewerb und Marktwirtschaft funktionsfähig bleiben und die Solidarität gegenüber Bedürftigen finanzierbar bleibt. Die Schaffung von optimalen Rahmenbedingungen für kleine und mittelständische Unternehmen ist deshalb eine Grundvoraussetzung für die finanzielle Stabilität unseres Bundeslandes.

Haushalt sanieren

Die beste und nachhaltigste Politik für gegenwärtige und zukünftige Generationen ist eine seriöse Finanzpolitik, damit der Landeshaushalt in Ordnung kommt. Schulden machen im großen Stil darf es auch in Zukunft nicht geben. Nur wenn Sachsen-Anhalt finanziell unabhängiger wird, werden wir im Wettbewerb mit den anderen Ländern bestehen können. Klare Schwerpunktsetzungen bei den Ausgaben (z.B. Bildung und Familie), Senkung der Verwaltungskosten und die Tilgung der Schulden müssen weiter Vorrang behalten.

Starkes Sachsen-Anhalt

Unser Bundesland hat viel mehr zu bieten, als viele glauben. Als Region mit großer kultureller und geschichtlicher Tradition können wir noch wesentlich selbstbewusster auftreten. Die Zeiten der „Rote-Laterne“ liegen inzwischen hinter uns. Sachsen-Anhalt ist auf einem guten Weg und hat in den vergangenen Jahren viel erreicht. Im wissenschaftlichen Bundesländerranking belegt Sachsen-Anhalt mit 53,1 Punkten Platz 6 im Dynamikvergleich aller 16 Bundesländer. Dieser spiegelt die Entwicklung in den Jahren 2006 bis 2009 wieder – ein Ergebnis der CDU-geführten Landesregierung.

Bundesländerranking 2010

• Platz 2 für Sachsen-Anhalt bei der Entwicklung der Arbeitslosenquote. Diese sank im Zeitraum von 2006 bis 2009 um 4,7 Prozentpunkte. Im Bundesdurchschnitt fiel sie um 2,6 Prozentpunkte.
• Rang 2 erreicht Sachsen-Anhalt bei der Entwicklung des verfügbaren Einkommens je Einwohner. Dieses stieg hier in der Zeit von 2006 bis 2009 um 6,8 Prozent. Im Bundesmittel steigerte sich dieser Wert um 5,2 Prozent.
• Die Produktivität, also das, was jeder Erwerbstätige im Jahr erwirtschaftet, stieg von 2006 bis 2009 um 2,9 Prozent. Rang 4 für Sachsen-Anhalt vor dem Hintergrund eines bundesweiten Anstiegs von 0,5 Prozent.
• 55,1 Prozent der unter Dreijährigen gehen in Sachsen-Anhalt in die Kita. Bundesweit liegt die Kitabetreuungsquote bei 20,2 Prozent. Platz 1 für Sachsen-Anhalt.
• Die öffentliche Investitionsquote in Sachsen-Anhalt beläuft sich auf 14,9 Prozent. Bundesweit liegt sie bei 13,9 Prozent. Damit erreicht Sachsen-Anhalt Platz 6.
• + 100 Nachfrager finden in Sachsen-Anhalt statistisch ein Angebot von 102,1 Ausbildungsstellen. Bundesweit liegt die Ausbildungsplatzdichte bei 101,3. Platz 6.